Thesen zu Hartz IV – Kritik und Anregungen aus der Sicht der Diakonie in Hessen

Nach 2 Jahren Hartz IV hat die Diakonie in Hessen (Kurhessen Waldeck sowie Hessen und Nassau) die Reform in einem komprimierten 6-seitigen Papier kritisch bewertet.

Unter dem Titel „Thesen zu Hartz IV – Kritik und Anregungen aus der Sicht der Diakonie in Hessen“ wurde dabei herausgestellt:

  1. Das mit dem SGB II geschaffene Vermittlungs-, Befähigungs- und Kontrollinstrumentarium hat bisher die Erwartungen nicht erfüllt.
  2. „Hartz IV“ macht mehr Menschen arm
  3. Das mit „Hartz IV“ verbundene Ziel einer (nachhaltigen) Optimierung des Leistungsrechts in der Arbeitslosen- und Sozialhilfe wurde mit SGB II nicht erreicht.
  4. Durch das SGB II werden die Grundrechte der betroffenen Personen unverhältnismäßig eingeschränkt.
  5. Verschärfung von Sanktionen schafft keine Arbeitsplätze
  6. Das Fördern tritt hinter dem Fordern zurück, Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigungen werden zur vorrangigen, aber meist erfolglosen „Eingliederungsmaßnahme“.
  7. Das Instrumentarium des SGB II reicht zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit nicht aus. Ergänzende Maßnahmen zur Schaffung sozialversicherungspflichtiger Arbeitsverhältnisse im zweiten (und dritten) Arbeitsmarkt sind dringend erforderlich.
  8. Anregungen und Forderungen

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