Schlagwort-Archive: Sozialrecht

Diakonie-Landesreferent*innenkonferenz Armut: Sozialmonitoring/kurzfristig – Fragen zu Kautionen und Genossenschaftsanteilen im SGB II

Sozialmonitoring der Verbände zur Verrechnung von Darlehen für Kautionen und Genossenschaftsanteilen mit dem Regelsatz in der Grundsicherung


Verrechnung und Aufrechnung gem. §§ 51 und 52 SGB I mit unter der Pfändungsgrenze liegendem Sozialleistungsbezug sind auch im Insolvenzverfahren zulässig

RA Kai Henning, Dortmund *) Verrechnung und Aufrechnung gem. §§ 51 und 52 SGB I mit unter der Pfändungsgrenze liegendem Sozialleistungsbezug sind auch im Insolvenzverfahren… → weiterlesen


BSG – Urteil zur Anrechnung von einmaligen Einnahmen, die aus einem laufenden Anspruch entstanden sind

Das BSG hat mit aktuellen Urteil vom 24.04.2015 (BSG v. 24.04.2015 – B 4 AS 32/14 R) klargestellt, dass nachgezahlte Gelder, die aus einem laufenden Anspruch entstanden sind, wie sog. „laufendes Einkommen“ anzurechnen sind, auch wenn sie in einer Summe zur Auszahlung kommen.