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Einheitliche Rechtsgrundsätze des IX. und des XI. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs zur Insolvenzfestigkeit der Einzugsermächtigungslastschrift

Der für das Insolvenzrecht zuständige IX. Zivilsenat und der für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs haben in zwei im Juli verkündeten Urteilen, die jeweils vom anderen Senat mitgetragen werden, einheitliche Rechtsgrundsätze zur Insolvenzfestigkeit einer mittels Einzugsermächtigungslastschrift bewirkten Zahlung entwickelt und damit bislang bestehende Differenzen in der Rechtsprechung beider Senate ohne Anrufung des Großen Senats für Zivilsachen beigelegt.


Ursachen von Verschuldung – von Nicolas Mantseris

In einem von ihm „Kompendium“ (= kurzer Abriss) genannten Aufsatz geht Nicolas Mantseris der Frage nach, wie und bis zu welcher Tiefe ein Berater die tatsächlichen Ursachen/Auslöser für eine Überschuldung erkennen kann und muss. Hintergrund für seine Untersuchungen sind die aus seiner Sicht mangelhaften Statistiken und die noch fragwürdigeren Interpretationen der darin enthaltenen Daten. „Da die Ursachen derzeit bundesweit statistisch ausgewertet und veröffentlicht werden, gestalten die beteiligten Schuldnerberater mit jeder individuellen Zuordnung das gesellschaftliche Bild von Überschuldung mit.“ (S.5) Dabei bezieht er sich z.B. auf die politischen Diskussionen über „Niedrigeinkommen“, Sozialleistungsniveau und die Regelsätze.