Weisung des Bundesarbeitsministeriums zum Erlass von Forderungen der Jobcenter
In einer Weisung des Bundesarbeitsministeriums werden die Kriterien und Voraussetzungen für den (Teil-)Erlass von Forderungen der Jobcenter geregelt.
Archiv der Kategorie: Sozialrecht
Das Rechtsvereinfachungsgesetz im Kontext
Im aktuellen SGB II-Seminar „Das Rechtsvereinfachungsgesetz im Kontext“ stellt Bernd Eckhardt die Neuregelungen im SGB II vor und bezieht sie auf die tägliche Beratungspraxis, auf… → weiterlesen
SOZIALRECHT JUSTAMENT Sozialleistungsansprüche für EU-BürgerInnen
Bernd Eckhardt macht auf seine Onlinepublikation SOZIALRECHT JUSTAMENT 2/2016 zum Thema „Sozialleistungsansprüche für EU-BürgerInnen“ aufmerksam.
Rechtsvereinfachungsgesetz – Vereinfachung oder Verschärfung?
Aus dem Newsletter der Zentralen Schuldnerberatung Stuttgart, zusammengestellt von Uwe Hopf Laut den offiziellen Statements geht es im 9. SGB II-ÄndG um eine Entbürokratisierung und… → weiterlesen
Aufrechnungsmöglichkeiten bei Darlehen des Jobcenters begrenzt
Aus dem Newsletter der Zentralen Schuldnerberatung Stuttgart, zusammengestellt von Uwe Hopf Wer über längere Zeit regelmäßig auf Leistungen des Jobcenters angewiesen ist, kann notwendige Anschaffungen,… → weiterlesen
Untätigkeitsklage und Fristen—SG Magdeburg vom 2. März 2016, Az. S 7 AS 1574/14
Die für die Erhebung einer Untätigkeitsklage maßgebende Frist nach § 88 Abs. 1 Satz 1 / Abs. 2 SGG beginnt nicht erneut mit der Abforderung… → weiterlesen
Erlass von Beitragsschulden—LSG Schleswig-Holstein vom 6. Januar 2016, Az. L 5 KR 209/15.B.ER
Ein Erlass von Beitragsschulden beim gesetzlichen Krankenversicherungsträger entsprechend § 76 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 SGB IV steht im pflichtgemäßen Ermessen dieses Sozialversicherungsträgers. Eine… → weiterlesen