Anordnung der Unpfändbarkeit nach §850l ZPO – auch bei absehbaren hohen, aber unpfändbaren Zugängen
Hier kommt eine Zusammenfassung rein.
Archiv für den Monat: März 2016
Aufruf zur Beteiligung an der Aktionswoche Schuldnerberatung 2016
Matthias Bruckdorfer, Sprecher AG SBV Seit Anfang März ist der Aufruf zur Beteiligung an der Aktionswoche Schuldnerberatung online ( www.aktionswoche-schuldnerberatung.de ) . Auf der website… → weiterlesen
BGH-Pressemitteilungen: Widerruf von Fernabsatzverträgen von Gesetzes wegen ohne Rücksicht auf die Beweggründe des Verbrauchers möglich
Bundesgerichtshof – Mitteilung der Pressestelle Nr. 057/2016 vom 16.03.2016 Der Bundesgerichtshof hat sich am 16.3.2016 mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen ein Verbraucher unter… → weiterlesen
SOZIALRECHT JUSTAMENT Sozialleistungsansprüche für EU-BürgerInnen
Bernd Eckhardt macht auf seine Onlinepublikation SOZIALRECHT JUSTAMENT 2/2016 zum Thema „Sozialleistungsansprüche für EU-BürgerInnen“ aufmerksam.
Nimmt der Schuldner einen gestellten Antrag auf Restschuldbefreiung zurück um sogleich mit einem neuen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens auch einen neuen Antrag auf Restschuldbefreiung zu stellen, kann dies unredlich und rechtsmissbräulich sein
RA Kai Henning, Dortmund *) Nimmt der Schuldner einen gestellten Antrag auf Restschuldbefreiung zurück um sogleich mit einem neuen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens auch… → weiterlesen
Zur Unterscheidung von Insolvenzforderungen, Masseverbindlichkeiten und Neugläubigerforderungen bei Forderungen aus einem privaten Krankenversicherungsvertrag
RA Kai Henning, Dortmund *) Zur Unterscheidung von Insolvenzforderungen, Masseverbindlichkeiten und Neugläubigerforderungen bei Forderungen aus einem privaten Krankenversicherungsvertrag. OLG Hamm Urt. vom 15.7.15 -20 U… → weiterlesen
Bundesgerichtshof zur Unwirksamkeit einer Formularklausel über die Nichtberücksichtigung zukünftiger Sondertilgungsrechte bei der Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung—BGH vom 19. Januar 2016, Az. XI ZR 388/14 (PM)
Der unter anderem für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die Unterlassungsklage eines Verbraucherschutzvereins entschieden, dass die Klausel in einem Darlehensvertrag zwischen… → weiterlesen