Zuletzt aktualisiert am 20.02.2007, Stefan Freeman, Diakonische Bezirksstelle Esslingen

20.02.2007

Thesen zu Hartz IV - Kritik und Anregungen aus der Sicht der Diakonie in Hessen

Unter dem Titel "Thesen zu Hartz IV - Kritik und Anregungen aus der Sicht der Diakonie in Hessen" wurde dabei herausgestellt:

Das mit dem SGB II geschaffene Vermittlungs-, Befähigungs- und Kontrollinstrumentarium hat bisher die Erwartungen nicht erfüllt.
"Hartz IV" macht mehr Menschen arm
Das mit "Hartz IV" verbundene Ziel einer (nachhaltigen) Optimierung des Leistungsrechts in der Arbeitslosen- und Sozialhilfe wurde mit SGB II nicht erreicht.
Durch das SGB II werden die Grundrechte der betroffenen Personen unverhältnismäßig eingeschränkt.
Verschärfung von Sanktionen schafft keine Arbeitsplätze
Das Fördern tritt hinter dem Fordern zurück, Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigungen werden zur vorrangigen, aber meist erfolglosen "Eingliederungsmaßnahme".
Das Instrumentarium des SGB II reicht zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit nicht aus. Ergänzende Maßnahmen zur Schaffung sozialversicherungspflichtiger Arbeitsverhältnisse im zweiten (und dritten) Arbeitsmarkt sind dringend erforderlich.
Anregungen und Forderungen

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