Meldeversäumnis – reicht Krankmeldung?—SG Berlin vom 7. August 2015, Az. S 149 AS 24707/14

Zur Bejahung eines wichtigen Grundes im Sinne des § 32 Abs. 1 Satz 2 SGB II für ein Meldeversäumnis (§ 32 Abs. 1 Satz 1 SGB II) bedarf es eines hinreichenden Nachweises darüber, dass die dem Jobcenter gegenüber angezeigte Arbeitsunfähigkeit zugleich eine krankheitsbedingte Unfähigkeit dahingehend bewirkte, bei einem Meldetermin anwesend zu sein.

Die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung reicht nicht in jedem Fall aus, um ein Fernbleiben von einem Meldetermin sachlich zu rechtfertigen, gerade wenn vom Jobcenter in diesem Rahmen lediglich die Führung eines Gesprächs beabsichtigt ist.

Es bedarf hier aussagekräftiger ärztlicher Befundberichte, aus denen fachkundige Aussagen zu Art und Schwere der Erkrankung sowie deren Auswirkungen auf die Mobilität und Belastbarkeit eines Alg II-Beziehers hervorgehen. mh