Erreichen eines Leistungsniveaus und § 28 SGB II – LSG Schleswig-Holstein vom 26. März 2014, Az. L 6 AS 31/14.B.ER

Nicht nur die Versetzung in die nächste Klassenstufe stellt ein wesentliches Lernziel im Sinne des § 28 Abs. 5 SGB II dar, sondern auch das Erreichen eines ausreichenden Leistungsniveaus in den Hauptfächern innerhalb der das 5. und 6. Schuljahr umfassenden Orientierungsstufe.

Eine Gefährdung dieses Lernziels liegt vor, wenn es einem Schüler an einem ausreichenden Leseverständnis und an einem ausreichenden Verständnis für Zahlen, insbesondere im Zahlenraum über 1.000, fehlt.

Die bestehenden Sonderregelungen für die Versetzung innerhalb der Orientierungsstufe bewirken hier keine Änderung, wenn ohne eine Lernförderung sich der Abstand zum durchschnittlichen Leistungsniveau des Klassenverbands wahrscheinlich deutlich erhöhen würde.

Es hat aber durch die angestrebte Lernförderung eine Minderung der Auswirkungen der Legasthenie und der Dyskalkulie auf das schulische Leistungsniveau möglich zu sein, damit die entsprechenden Maßnahmen entsprechend § 28 Abs. 5 SGB II förderungsfähig sind. – Dies ist der Fall, wenn davon ausgegangen werden kann, dass bei einem konsequenten Training über einen längeren Zeitraum sich z. B. die Rechenkompetenzen eines antragstellenden Schülers verbessern, und eine Verhinderung der Verschlechterung in anderen Fächern zu erwarten ist. mh