Dreimaliges Meldeversäumnis führt nicht zwingend zur Sanktion — BSG vom 14. Mai 2014, Az. B 11 AL 8/13 R (PM)

 

In den tatsächlichen Verhältnissen, die bei der Alg-Bewilligung vorgelegen haben, ist durch die vorliegend zu bewertenden dreimaligen Meldeversäumnisse keine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten, die zur Aufhebung der Leistungsbewilligung für die Zukunft berechtigen könnten.

Selbst nach jeweils ordnungsgemäßer Meldeaufforderung begründet ein dreimal aufeinanderfolgendes unentschuldigtes Fernbleiben, das als solches mit Sperrzeiten sanktioniert werden kann, von einem Meldetermin nicht automatisch die Annahme, dass in den tatsächlichen Verhältnissen, die der Gewährung von Arbeitslosengeld zugrunde gelegen haben ‑ namentlich der Verfügbarkeit eine wesentliche Änderung eingetreten ist.

Einen solchen Automatismus sieht das Gesetz nicht vor. Das Nichterscheinen eines Arbeitslosen nach erfolgter Meldeaufforderung kann jedoch als gewichtiges Indiz fehlender Verfügbarkeit sowie als Verletzung der Obliegenheiten des Arbeitslosen zur Angabe von Tatsachen und zum persönlichen Erscheinen nach den für alle Sozialleistungen geltenden Mitwirkungsvorschriften Grund für eine Leistungsversagung oder -entziehung sein. Dies hat das LSG hier ohne Verletzung der äußersten Grenzen der Beweiswürdigung jedoch verneint.